i have a dream - am 25.09.2009
Mir träumte, es gäbe eine Partei, deren Abgeordnete verpflichtet sind, ausschließlich nach den im Grundgesetzt Art. 46 GG niedergeschrieben Vorgaben für Abgeordnete, abzustimmen.
Die also ohne Fraktionszwang, ohne Weisung der Parteispitze, ohne Zusagen innerhalb einer Koalition berücksichtigen zu müssen und ohne Druck von Lobbyisten abstimmen würden.
Ich bin davon überzeugt, dass sich über eine derartige Partei, eine neue und bessere demokratische Kultur in den Parlamenten Deutschlands erreichen lässt.
Würden Sie dann wieder zur Wahl gehen?
Könnte man eine solche Partei wählen?
Schreiben Sie mir doch Ihre Meinung.
Wer ich bin erfahren Sie im >>> Impressum
Vielleicht lässt sich mein Traum verwirklichen!
Der Abgeordnete - Abstimmung nach seinen Gewissen?
PdfAD
"Partei der freien Abgeordneten Deutschlands"
Wer eine neue Partei gründen will, benötigt ein Grundsatzprogramm, das sich deutlich von den Programmen und der parlamentarischen Arbeit der etablierten Parteien unterscheidet.
Meine Vision: Eine Partei, nennen wir sie Partei der freien Abgeordneten Deutschlands (PdfAD)
Stellen wir uns einmal vor in unseren Parlamenten würden Abgeordnete sitzen, die nur nach Ihrem Gewissen abstimmen würden. Ohne Fraktionszwang, ohne Kompromisse, wie sie in Koalitionen üblich sind.
Aus dem Grundgesetz:
Nach Art. 38 GG sind Abgeordnete Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Nach Art. 46 GG darf kein Abgeordneter in irgendeiner Weise gerichtlich, dienstlich oder sonst außerhalb des Bundestages wegen seiner Abstimmung zur Verantwortung gezogen werden.
Wie sieht aber die Wirklichkeit aus?
Hierzu ein guter Artikel auf einer guten Plattform wie ich finde >> http://www.freitag.de
Anleser:
Wer wagt es, nein zu sagen
Arbeitsteilung der Parlamentarier, Unterwerfung unter die Spezialisten und Druck der Gruppe. Erfahrungen aus dem Innern
Fraktionszwang? Nach Art. 38 GG sind Abgeordnete Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Nach Art. 46 GG darf kein Abgeordneter in irgendeiner Weise gerichtlich, dienstlich oder sonst außerhalb des Bundestages wegen seiner Abstimmung zur Verantwortung gezogen werden.
Die Abgeordneten sind so frei, wie immer sie wollen. Niemand kann sie zwingen, bei einer Abstimmung die Hand zu heben oder sie unten zu lassen oder eine blaue, rote oder weiße Abstimmungskarte abzugeben. So steht es klipp und klar in der Verfassung.
Warum aber fordern Abgeordnete gelegentlich, etwa bei einer Abstimmung zu § 218 StGB oder beim Waffenexport, eine Abstimmung solle "freigegeben" werden, wenn sie ohnehin frei ist? Es muß schon erstaunen, daß auch große Fraktionen, selbst bei sehr komplizierten Gesetzgebungsvorhaben, fast stets einmütig abstimmen. Bei den namentlichen Abstimmungen, bei denen Namenskarten abgegeben werden und das Stimmverhalten des einzelnen Abgeordneten im Protokoll festgehalten wird, gilt das erst recht.
Weiterlesen >>> http://www.freitag.de/1999/48/99481201.htm
Grundsätzliche Gedanken zur neuen Partei
Fraktionszwang
Fraktionszwang ist ausgeschlossen, jeder Abgeordnete entscheidet für sich und nach seinem Gewissen, welchem parlametarischen Vorschlag oder eingereichten Gesetzesvorlage er seine Stimme geben will, egal von welcher Partei dieser stammt und selbst dann, wenn ein Vorschlag der eigenen Partei vorliegt.
Dies gilt auch dann, wenn die PdfAD einmal die absolute Mehrheit erreichen sollte.
Bildung von Koalitionen
Die Bildung von Koalitionen ist absolut ausgeschlossen und dies unabhängig vom Anteil der PdfAD-Sitze in einem Parlament.
Nebenbeschäftigung von Abgeordneten der PdfAD
Abgeordnete der PdfAD nehmen Ihre Aufgabe als Volksvertreter ernst und verzichten deshalb auf Nebentätigkeiten jeglicher Art. Bei Aufnahme einer Nebentätigkeit muss das Mandat zurückgegeben werden.
Mitgliedschaft in Verbänden der Abgeordneten der PdfAD
Wer in einem wirtschftlich orientierten Verband z.B. Mittelstandsverband, Verband der deutschen Automobilindustrie etc., in verantwortlicher Position tätig ist, kann nicht als Abgeordneter kandidieren. Wer während seiner Zeit als Abgeordneter eine derartige Position annimmt, muss sein Mandat zurückgeben.
Parteiprogramm
Hier ist noch viel zu tun und Ihre Vorschläge sind willkommen.
Verpflichtend für das Programm sind in jedem Fall: Sozial, Wohlstand für alle Bürger, Humanitär, Menschenwürde, Toleranz und ...?
Soweit erst einmal zu den grundsätzlichen Eckpunkten, die ich hier zur Diskussion stellen möchte.
Nutzen Sie bitte das Formular.
Wie schon gesagt, ich hatte einen Traum.
Mal sehen, ob er Wirklichkeit werden kann.
Meine Gedanken zur PdfAD
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