Haben wir noch eine Demokratie?

Haben wir noch eine Demokratie??,
oder sind wir eine kapitalistische Diktatur mit demokratischer Vortäuschung?

Mehrere Fakten sprechen dafür:

Wir wählen alle 4 Jahre den Bundestag – aber sonst haben wir keinen Einfluß auf die Politik.
Während ca. 7 Mill. Menschen unter € 7,63 pro Stunde (Niedriglohnsektor) auskommen müssen – davon 1,5 Mill. Unter € 3,- - verdienen unsere Abgeordneten in Berlin bis zu 6,5 Mill. Euro jährlich im Nebenverdienst. Sitzungen finden meistens vor nahezu leerem Plenarsaal statt, außer es wird abgestimmt. Die anderen tätigen Ihre Nebenverdienste in den Vorständen der verschiedenen Banken oder Konzerne. „
Nach dem Motto: „Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing.“, wird dann Politik gemacht. Das Wohl des deutschen Volkes wird dem Wohl des eigenen Geldbeutels untergeordnet.
In unseren verschiedenen Berliner Ministerien arbeiten ca. fünf- bis sechshundert Lobbyisten als Mitarbeiter, (Frau Merkel gibt freiwillig 300 zu) die von Großkonzernen bezahlt werden ( man beachte, nicht vom Bund). Diese arbeiten die Gesetzestexte so aus, dass „ihre“ Großkonzerne möglichst gut da stehen und profitieren.
Sieht ein Konzern die Möglichkeit Geld zu verdienen, so kommt er dabei sehr oft damit durch.
Mehrere Beispiele:
Das Kohlekraftwerk Staudinger in Krotzenburg wird gegen den Willen der Bevölkerung durchgedrückt. Obwohl schon jetzt im Rhein-Main-Gebiet die schlechteste Luft in Deutschland herrscht, wird der Schadstoffbelastung noch einmal 25-30% aufgesattelt. Die Proteste kommen teilweise bis weit aus dem bayrischen Bereich.
Der Flughafenausbau in Frankfurt wird gegen den Willen der dortigen Bevölkerung durchgedrückt. Gewinne des Flughafenbetreibers gehen vor den Schutz der Betroffenen. Trotz Nachtflugverbot werden 16 Flugbewegungen zwischen 23.00 Uhr und 5.00 Uhr zugelassen. Das bedeutet: Alle 24 min ein Flieger mit 140 Dezibel /A in 100 m Höhe über den Kopf hinweg. Gute Nacht!
Die Liste wäre beliebig fortsetzbar.

Wirtschaft:

Erhebung von 2008:
10% der Bevölkerung sind im Besitz von 80% des Volksvermögens.
Im Jahre 1995 (Kohlregierung) war dieser Wert noch bei ca. 68%.
Es ist anzunehmen, dass die anderen Industriestaaten ähnliche Zahlen aufzuweisen haben. Das bedeutet: in den letzten 13 Jahren wurden ca. 12% des Volksvermögens von „unten nach oben“ verschoben. In anderen Staaten finden sich vermutlich ähnliche Zahlen. Ursache: durch den Fall des „Eisernen Vorhangs“ ausgelöst. Einer Verdopplung der Arbeitnehmer steht auf Kapital bzw. Arbeitgeberseite keine große Veränderung entgegen. Das soziale Gleichgewicht ist auf schärfste gestört. Die Arbeitgeberseite spielt ihre Trümpfe gnadenlos aus. Arbeitnehmer müssen die Kröten schlucken. Alles wird teurer, dagegen stehen keine Nettolohnsteigerungen seit 1985. Die Arbeitslosigkeit steigt. Es werden jede Menge Vollzeitarbeitsplätze gestrichen und durch Zeitarbeit und 400-Euro-Jobs ersetzt. Die Politik antwortet mit „Hartz 4“ anstatt die Situation zu mildern. Wählen wir jetzt noch eine schwarz/gelbe Regierung (CDU/CSU und FDP), wird sich die Lage für den kleinen Mann nochmals wesentlich verschlechtern. Sozialer Leistungsabbau mit Erhöhung der MWST bis zu 25% wird unausweichlich.

Bankenkrise-Wirtschaftskrise

Woher kommen „Faule Kredite“?
Ich habe einen Kredit aufgenommen und muß jetzt 15-30 Jahre bezahlen. Zu Anfang war das kein Problem, es war ja so von der Bank ausgerechnet. Aber dann kommen Lohnabschläge -> Erhöhung der Sozialausgaben -> Zeitarbeit -> Arbeitslosigkeit-> Erhöhung der Energiepreise ->, irgendwann wird auch im _Sparsamsten Haushalt die Schuldenlast überschwer. Der Bank bleibt das nicht verborgen, Sie verkauft den Kredit als „Risikokredit“ einer anderen Bank – die Zinsen werden daraufhin übergebühr erhöht. Der Kreditnehmer hat keine Chance mehr seiner Schulden Herr zu werden, der Kredit wird „faul“. Dieser Vorgang wiederholte sich in den USA hunderttausende Male – die Bankenkrise war geboren. Die Wirtschaftskrise folgt auf dem Fuß.

Der eigentliche Ursprung ist aber das Umverteilen des Volksvermögens immer mehr von unten nach oben.

Irgendwann ist soviel Kapital oben geparkt und nimmt nicht mehr am allgemeinen Wirtschaftsleben teil, so dass unten zu wenig übrig bleibt. Die Kredite werden faul und die Wirtschaft muss ins Stolpern kommen. Wahrscheinlich sind die 80% „oben“ schon jetzt viel zu viel.
Wählen wir jetzt „schwarz/gelb“, so gibt es noch einmal einen zusätzlichen Schub für die Umverteilung des Volksvermögens von „unten nach oben.
Am Ende der Legislaturperiode 2013 wird dann der Prozentsatz von derzeit 80% auf mehr als 83% angestiegen sein.

Kommen wir diesmal noch mit einem „blauen Auge“ davon ?

In 60 Jahren BRD wurden 1,6 Bill. € Staatsschulden angehäuft – bis 2012, also in nur drei Jahren, sollen es dann schon 2,1 Bill € werden. Warum werden, statt die Reichensteuer einzuführen, immer mehr Schulden auf unserer Zukunft gemacht. So wird es dann sehr schnell zum totalen Zusammenbruch der Wirtschaft, kommen, also nur eine Frage der Zeit!.
Es sei denn, die oberen 10% der Bevölkerung fangen endlich an ihr Geld auszugeben und so die längst fällige Umverteilung von „oben nach unten“ einzuleiten.
Selbst Mitglieder der so genannten oberen Zehntausend fragen besorgt, weshalb sie so wenig Steuern zahlen müssen.

Denn: Eine kaputte Wirtschaft nützt niemand. Den oberen 10% genauso wenig, wie den unteren 90%.

Manfred Boneberger

(C) 2008 - Alle Rechte vorbehalten

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